Wirtschaftliche Rechte
Internationaler Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte
Die Vertragsstaaten sind dazu verpflichtet, die in diesem Dokument garantierte Rechte nach besten Möglichkeiten umzusetzen. Es handelt sich hierbei allerdings um Rechte, die von jedem Staat nur sukzessive eingeführt werden müssen. Es kann also von niemandem eine gesamthafte Einhaltung gefordert werden. Allerdings müssen die Minimalverpflichtungen, die sich auch aus anderen Konventionen ableiten lassen, in ihrer Gesamtheit eingehalten werden (z.B. Recht auf Leben). Die Minimalverpflichtungen umfassen diejenigen Rechte, die ohne Einsatz von Ressourcen von jedem Land erfüllt werden können. Viele dieser Rechte basieren auf einen ausreichenden Entwicklungsstandard des Landes.
| Internationaler Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte |
Beschwerdeverfahren für den Pakt zu Wirtschafts- und Sozialrechten
Am 10. Dezember 2008 ist das Fakultativprotokoll verabschiedet worden, das zur Durchsetzung der im Pakt I festgelegten Rechte ein Individualbeschwerdeverfahren vorsieht. Es liegt seit dem 24. September 2009 zur Unterzeichnung auf.| Optional Protocol to the International Covenant on Economic, Social and Cultural Rights |
Internationale Menschenrechtsinstrumente
Ausführliche Informationen zu internationalen Menschenrechtsinstrumenten und deren Anwendung sowie ein informatives Themendossier zu transnationalen Unternehmen und Menschenrechten finden Sie auf der Webseite von Humanrights.ch.
UNO-Sonderbeauftragter für Wirtschaft und Menschenrechte
Aktuelle Informationen zum Sonderbeauftragten der UNO zu transnationalen Unternehmen finden Sie auf der Seite des Business and Human Rights Resource Centre.
OECD-Leitsätze
Alien Tort Claims Act