Schweizer Aussenpolitiker besuchen Peru

Mediemitteilung der Parlamentsdienste, 21.10.2014

Acht Mitglieder der Aussenpoltischen Kommission des Nationalrates (APK-N) haben vom 13. bis 18. Oktober 2014 Peru bereist. Im Fokus der Reise standen das entwicklungspolitische Engagement der Schweiz vor Ort sowie der Bergbau mit seinen wirtschaftlichen, ökologischen und sozialen Konsequenzen.


In diesem Jahr feiert die Schweiz 130 Jahre bilaterale Beziehungen mit Peru, seit 50 Jahren besteht ausserdem eine enge Entwicklungszusammenarbeit zwischen den Ländern. Eine Delegation der Aussenpolitischen Kommission des Nationalrats nahm diese Jubiläen zum Anlass, um dem Andenstaat im Rahmen der jährlichen Informationsreise der Kommission einen Besuch abzustatten.

Im Zentrum des Besuchsprogramms standen die verschiedenen Projekte der schweizerischen Entwicklungszusammenarbeit in der Region. Peru ist seit 2009 ein Schwerpunktland der wirtschaftlichen Entwicklungszusammenarbeit des Seco. Während ihres Aufenthalts in Lima, Cusco und Arequipa besuchten die Aussenpolitikerinnen und Aussenpolitiker verschiedene Projekte im Bereich der wirtschaftlichen Entwicklungshilfe. Ausserdem hat sich die Delegation über die Aktivitäten der DEZA in den Themenbereichen Anpassung an den Klimawandel und nachhaltige Nutzung von Wasserressourcen informiert. Die Delegation begrüsst die Schwerpunktsetzung in der internationalen Zusammenarbeit und zeigte sich beeindruckt vom Engagement der Schweiz vor Ort.

Auch aus wirtschaftlicher Sicht ergaben sich viele Anknüpfungspunkte: Die Delegation traf sich in Lima mit den Vertretern verschiedener Schweizer Unternehmen in Peru und diskutierte mit diesen die Rahmenbedingungen, Chancen und Herausforderungen des peruanischen Markts. Anschliessend reiste die Delegation nach Espinar, wo sie eine Kupfermine von Glencore besichtigte. Zuvor hatte sie Gespräche mit den Verantwortlichen von Menschenrechtsorganisationen, mit der Bürgermeisterin von Espinar und mit Vertretern sozialer Bewegungen geführt und deren Sorgen bezüglich der ökologischen und sozialen Konsequenzen des Bergbaus zur Kenntnis genommen. Sie anerkennt den grossen Beitrag der Bergbauindustrie zur Entwicklung des Landes, weist jedoch darauf hin, dass auch in Espinar nicht die Augen vor den ökologischen und sozialen Herausforderungen, die mit dem Rohstoffabbau einhergehen, verschlossen werden dürfen. Die Delegation kommt zum Schluss, dass totale Transparenz und ein unabhängiges Monitoring des Umfangs und der Ursachen der Wasserverschmutzung wichtig sind, um künftige Konflikte in der Bergbauregion zu vermeiden. Sie wird diesen Fall und allgemein die Thematik der Bergbauunternehmen mit Sitz in der Schweiz im Rahmen der Arbeit der Aussenpolitischen Kommission des Nationalrats weiterverfolgen.

Schliesslich diente der Aufenthalt in Peru auch der Vertiefung der Beziehungen zum peruanischen Parlament und zur Pflege des Kontakts zur Gemeinde der Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer in den verschiedenen besuchten Städten.

Die Aussenpolitischen Kommissionen entsenden jedes Jahr je eine Delegation auf eine Auslandreise. Die diesjährige Delegation der APK-N stand unter der Leitung des Kommissionspräsidenten Carlo Sommaruga (SP/GE) und setzte sich zusammen aus den Nationalrätinnen Doris Fiala (FDP/ZH), Claudia Friedl (SP/SG), Francine John-Calame (Grüne/NE) und Kathy Riklin (CVP/ZH) sowie den Nationalräten Andreas Aebi (SVP/BE), Maximilian Reimann (SVP/AG) und Manuel Tornare (SP/GE).
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